Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes


Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt -Standort Kiel-

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Inhalt: Informationen der Planfeststellungsbehörde bei der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt -Standort Kiel-

PlanfeststellungDas Planfeststellungsverfahren ist nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz ein förmliches Verwaltungsverfahren, das durch die Beteiligung von betroffenen Fachbehörden und Fachverbänden sowie eine breit angelegte Öffentlichkeitsbeteiligung gekennzeichnet ist. Die Beteiligung erfolgt u.a. durch öffentliche Bekanntmachung und Auslegung der Planunterlagen in den betroffenen Gemeinden. Einwendungen Privatbetroffener werden in gleicher Weise wie die Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange gegen die Interessen des Vorhabenträgers abgewogen. Bevor ein Planfeststellungsbeschluss oder eine Plangenehmigung erlassen werden kann, ist das Einvernehmen des jeweils betroffenen Bundeslandes auf den Gebieten der Landeskultur und der Wasserwirtschaft einzuholen.

Da mit jeder Baumaßnahme in die Umwelt eingegriffen wird, erfordert die Durchführung von Planfeststellungsverfahren eine intensive Auseinandersetzung mit den vorhabensbedingten Auswirkungen. Es sind entsprechende EU-Richtlinien und nationale Gesetze, wie z.B. das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung, das Wasserhaushaltsgesetz und die Wassergesetze der Länder sowie die Naturschutz- und Abfallgesetze des Bundes und der Länder zu beachten.

Die Planfeststellungsbehörde ist weisungsfrei und hat ihren Sitz bei der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS)*.

Folgende Planfeststellungsverfahren werden im Bereich der GDWS Standort Kiel derzeit durchgeführt bzw. vorbereitet:
(klicken Sie bitte auf einen der nachstehenden Links für weitere Informationen zum Verfahren)

Regelmäßig sind die jeweils zuständigen Wasser- und Schifffahrtsämter die Ausbauträger der Vorhaben. Es können aber auch Dritte, die ein berechtigtes Interesse an der Nutzung einer Bundeswasserstraße haben, Ausbauträger für ein Vorhaben sein.

*bis 30.04.2013 Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord